Qualität und Effizienz in der Asylpolitik
Am 13. und 14. September 2010 hält der Vorsitz eine Ministerkonferenz zum Thema der Qualität und Effizienz der Asylpolitik ab. Der belgische Vorsitz möchte nicht allein sämtliche Mitgliedsländer der EU und die europäischen Institutionen, sondern auch das Hohe Kommissariat für Flüchtlinge und die Zivilgesellschaft zu dieser Tagung einladen. Bei diesem Treffen geht es in erster Linie um die Erfassung guter Praxisbeispiele, die die Asylpolitik in den Mitgliedsländern entsprechend festgelegten Qualitätsnormen effizienter gestalten.
Die Konferenz über die Asylpolitik befasst sich mit drei Hauptthemen, die ihrerseits in andere Themen:
Asylbewerber mit spezifischen Anforderungen (den sogenannten „special needs“)
- Minderjährige ohne Begleitung: Alternativen zur Inhaftierung von Familien mit minderjährigen Kindern
- genderspezifische Anforderungen: Vernehmungstechniken
- Opfer von Folter und schweren Formen von Gewalt: Traumatisierte Asylbewerber: Wie können diese identifiziert werden?
Entscheidungsfindung
- Anhörungen zum Thema Asyl
- Ausbildung
- Information über die Herkunftsländer
- beschleunigte Verfahren:
- Mehrfachanträge
-
Prioritäre Verfahren
Die Solidarität innerhalb Europas
- finanzielle Solidarität: Europäischer Flüchtlingsfonds
- physische Solidarität: Rehabilitation
- materielle Solidarität: Verstärkung der Kapazitäten
Am ersten Tag der Konferenz zum Thema Asyl werden Vorträge vor der Vollversammlung sowie gleichzeitig in Arbeitsgruppen zu jedem der drei Hauptthemen gehalten. Ein Berichterstatter wird für die Moderation der Arbeitsgruppe und die Aufstellung eines Berichtes für die Sitzungsteilnehmer und die Minister bezeichnet, damit letztere die Ergebnisse nd Schlussfolgerungen dieser Arbeitsgruppen am zweiten Konferenztag besprechen können. Bei jedem Unterthema beginnt ein „Moderator“ mit der Debatte ausgehend von einer bewegenden Feststellung.
Bei der Wahl der Berichterstatter und des Moderators wird Belgien versuchen, ein Gleichgewicht zwischen den Mitgliedsländern, der EU, den internationalen Gremien under Zivilgesellschaft zu finden.
Parallel zum Ministertreffen am zweiten Konferenztag beabsichtigt der belgische Vorsitz, aus diesem Ereignis ein Forum für gute Praxisbeispiele zu machen, in dem sowohl die Mitgliedsländer der EU als auch die Zivilgesellschaft präsent sein, sich austauschen und über interessante Qualitäts- und Effizienzbeispiele in Asylfragen diskutieren dürfen.
Die Pressekonferenz findet am Dienstag, den 14. September um 16 Uhr statt.
- Ausbildung : Europäisches Asyl-Curriculum
- Information über die Herkunftsländer
