Von Kairo nach Tripolis: Der Gipfel EU-Afrika
Im April 2000 trafen beim Gipfel von Kairo zum ersten Mal alle Staatsoberhäupter und Regierungsleiter von Afrika und der EU zusammen. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen der EU und Afrika auf institutionellem und politischem Gebiet weiterentwickelt. Afrika ist eine internationale Herausforderung geworden, politisch gesehen, aber auch im Hinblick auf Entwicklung und Wirtschaft.
Der zweite Gipfel fand in Lissabon im Jahr 2007 statt, und wird allgemein als historisch betrachtet. Achtzig Staatsoberhäupter und Regierungsleiter aus Europa und Afrika beschlossen, eine strategische und alles umfassende Partnerschaft zwischen Afrika und der EU zu organisieren, um gemeinsame Interessen und strategische Ziele zu verfolgen. Diese Partnerschaft sollte weiter reichen als die traditionelle Entwicklungspolitik, wie beispielsweise die gemeinsame Bewältigung neuer, globaler Probleme. Die Entwicklung von einer Spenderschaft zu einer Partnerschaft bekam Form.
Die Strategie bietet einen langfristigen Rahmen für die euro-afrikanischen Beziehungen und wird mittels aufeinander folgender kurzfristiger Aktionspläne ausgeführt. Der erste dreijährliche Aktionsplan wurde für den Zeitraum 2008-2010 lanciert. Zu den Prioritäten gehören Themen wie Frieden und Sicherheit, Migration, Demokratie, Menschenrechte, Handel, regionale Integration, Energie, Klimawandel, Arbeitsplätze, Wissenschaft und Informationsgesellschaft.
Der Gipfel von Lissabon brachte zudem eine wichtige Dialogdynamik zwischen den Staaten und den Institutionen in Gang, aber auch zwischen den verschiedenen Gruppen der europäischen und der afrikanischen Gesellschaft, wie beispielsweise der Zivilgesellschaft (NROs, Jugendliche, Diaspora, Sozialpartner usw.), dem Privatsektor und den Parlamenten.
Am 29. und 30. November 2010 findet der dritte Gipfel EU-Afrika statt. Ministerpräsident Yves Leterme wird dort unser Land vertreten. Auf der Tagesordnung stehen die Entwicklung der Verwirklichungen und der Verbesserungen, die im Hinblick auf die gemeinsame EU-Afrika-Strategie und den ersten Aktionsplan (2008-2010) erforderlich sind, die während des Gipfels im Jahr 2007 bekräftigt wurden, ebenso wie die Genehmigung eines mehr operationellen zweiten Aktionsplans (2011-2013). Darüber hinaus stehen auf der Tagesordnung des Gipfels Besprechungen über die Erneuerung der Dialogdynamik zwischen Europäern und Afrikanern, die 2007 in Gang gesetzt wurde.
Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton: “Verstärkung und Intensivierung der Beziehungen mit Afrika sind eine wichtige Priorität. Afrika bekommt nicht nur Hilfe von der EU, sondern ist auch ein wichtiger Partner für verschiedene wichtige regionale und internationale Probleme, wie beispielsweise Sicherheit in der Region (Zusammenarbeit im Kampf gegen Piraterie und Förderung von Frieden und Stabilität) und globale Steuerung, beispielsweise im Hinblick auf den Klimawandel."
Ministerpräsident Yves Leterme: “Dieser Gipfel muss eine große politische Veranstaltung werden, die zeigt, dass sich die EU und die AU zu einer gemeinsamen Analyse der wichtigsten Weltprobleme entwickeln können, zwei Monate nach dem Gipfel von New York in Bezug auf die Millenniumsentwicklungsziele und einige Tage vor der Konferenz von Cancun über den Klimawandel. Das Gelingen dieses Gipfels muss eine neue Dynamik zustande bringen, indem sie einige Themen der großen globalen Herausforderungen betont, für die eine gemeinsame Vorgangsweise auf Ebene der internationalen Institutionen ausgearbeitet werden kann."
Eröffnungsrede von Herman Van Rompuy (FR)
