Treffen des Staatssekretärs Olivier Chastel mit den Botschaftern der EU
Der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Olivier Chastel, hat mit den Botschaftern der 26 anderen Mitgliedstaaten und die Beitrittskandidaten eine Bilanz zu den Prioritäten und dem Fortschritt der Arbeiten der belgischen Präsidentschaft gezogen.
Der Juli war vorrangig der Vorstellung des Programms vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, den Anhörungen der belgischen Minister vor den parlamentarischen Ausschüssen des Europäischen Parlaments, der Veranstaltung mehrerer informeller Rats-Tagungen, der Veranstaltung von 3 informellen Rats-Tagungen (Landwirtschaft, Ecofin und Rat ‚Allgemeine Angelegenheiten/Außenbeziehungen’ am kommenden 26. Juli) gewidmet.
Olivier Chastel wollte auf die Rolle der alternierenden Präsidentschaft im Rahmen des Vertrags von Lissabon hinweisen. "Wir betrachten die Präsidentschaft als den Dienst eines Landes für eine Institution, den Rat der EU, für einen Zeitraum von 6 Monaten", erklärte der Staatssekretär und fügte hinzu: "Unsere wichtigste Aufgabe besteht darin, uns weiter zu bemühen, um in der gesetzgeberischen Arbeit voranzukommen". Belgien wird sich dafür einsetzen, alle vom Vertrag von Lissabon eingeführten Neuerungen zu prüfen und zu nutzen.
"Wir werden auf die Komplementarität der Aufgaben und auf die Entwicklung einer korrekten und für die Union positiven Zusammenarbeit achten", erklärte Olivier Chastel mit Blick auf die Beziehungen zwischen den verschiedenen europäischen Institutionen: Kommission, Rat, Parlament, Präsident des Europäischen Rates, Hohe Vertreterin.
