Olivier Chastel nimmt an der 2. Ministersitzung teil, die der östlichen Partnerschaft gewidmet ist
Der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Olivier Chastel repräsentierte die belgische EU-Präsidentschaft auf der Sitzung über die östliche Partnerschaft, die am heutigen Montag, dem 13. Dezember 2010 stattfand.
Im Jahre 2009 im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik gegründet, zielt die europäische Partnerschaft darauf ab, die Beziehungen auf bilateraler und multilateraler Ebene zu stärken sowie die politische Vereinigung und die wirtschaftliche Integration zwischen der EU und den sechs Partnerländern (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine) zu beschleunigen.
Belgien freut sich über die Fortschritte, die besonders in den Verhandlungen über die Assoziierungsabkommen mit bestimmten Partnerländern gemacht wurden, und die im Energiebereich mit dem Beitritt Moldawiens und der Ukraine zur Energiegemeinschaft erreicht wurden. „Das beweist, dass die EU durch die Partnerschaft reale und wesentliche Perspektiven in Bezug auf den Zugang zu einem europäischen Raum im Bereich des Handels und der Investitionen, der Energie und der Mobilität der Menschen bietet“, erklärte Olivier Chastel.
Die belgische Unterstützung der Bemühungen um Lösung ungelöster Konflikte in den Ländern der östlichen Partnerschaft muss aufrechterhalten werden. „Diese Konflikte behindern die wirtschaftliche und politische Entwicklung der Partnerländer und gefährden auch die regionale Zusammenarbeit sowie die Stabilität des europäischen Kontinents“, stellte der Staatsekretär klar. Olivier Chastel schloss seinen Beitrag, indem er an die Bedeutung erinnerte, die der Beteiligung der Zivilgesellschaft im Hinblick auf die Stärkung des Rechtsstates eingeräumt wurde.
Eine Ministersitzung der Partnerschaft wird im Februar 2011 und ein Gipfel wird im Mai in Ungarn stattfinden.
