Olivier Chastel: Mängel bei den Menschenrechten in der Demokratischen Republik Kongo
Am heutigen Mittwoch, den 22. September, äußerte sich der Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten, Olivier Chastel, im Namen der Hohen Vertreterin Cathy Ashton, über die Frage des Schutzes der Menschenrechte und der Justiz in der Demokratischen Republik Kongo bei der aktuellen Fragestunde in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments.
Olivier Chastel brachte die Besorgnis der EU über die Lage der Menschenrechte zum Ausdruck, ebenso wie die EU die Verschlechterung der Situation der Verteidiger der Menschenrechte bedauert. „Das Thema der sexuellen Gewalt nimmt vor diesem Hintergrund eine alarmierende Dimension an“, fügte der Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten hinzu. In seinem Beitrag im Namen der Hohen Vertreterin Cathy Ashton erklärte Olivier Chastel, dass die Rechte und die Sicherheit der Personen im Zentrum der Daseinsberechtigung der Staaten stehen, die deswegen die Bemühungen um Wiederaufbau und Konsolidierung des Rechtsstaates in der Demokratischen Republik Kongo zu ihrer wichtigsten Priorität machen sollten.
Olivier Chastel erinnerte an die europäische Unterstützung der Sonderbotschafterin des UN-Generalsekretärs, Margot Wallström, für weibliche Kriegsopfer.
„Die Europäische Union bleibt an der Seite der Demkratischen Republik Kongo in diesem Kampf für Gerechtigkeit und gegen Straflosigkeit, die Union ist weiterhin besonders engagiert in der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Polizei, Armee und Menschenrechte, nicht zu vergessen auch die Hilfe für die Opfer“, beendete Olivier Chastel seine Rede.
Speech Plenarsitzung des Europäischen Parlaments - FR
