Olivier Chastel: „Die Situation der Roma muss im Rahmen eines integrierten Ansatzes behandelt werden“
Im Rahmen der Fragen zur aktuellen Lage, die während der Plenarversammlung des Europaparlamentes gestellt wurden, meldete der Staatssekretär für Äußere Fragen der Europäischen Union, Olivier Chastel, sich zur aktuellen Situation der Roma in Europa im Namen des Vorsitzes des Rates der Europäischen Union zu Wort.
Der Staatssekretär erinnerte an die Werte und die Grundsätze der Union sowie an die Grundrechte, die mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages verbindlich geworden sind. Olivier Chastel versicherte anschließend die Unterstützung des Rates für Maßnahmen zur weiteren Integration der Roma. „Bereits vor 10 Jahren hat der Rat eine umfassende Richtlinie verabschiedet, die die Diskriminierung aus Gründen der Rasse oder ethnischen Herkunft in zahlreichen Bereichen, z.B. der Berufsbildung, des sozialen Schutzes, der Erziehung usw. untersagt…“ , ließ der Staatssekretär wissen. Vor kurzem fand ein Gipfel über die Roma in Cordoba statt.
„Es obliegt an erster Stelle den Mitgliedsländern, der sozialen und ökonomischen Integration der Roma Vorschub zu leisten. Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene erbringt ebenfalls einen bedeutenden Mehrwert“, erklärte Olivier Chastel. Und: „Die Verantwortung in diesem Bereich ruht auf mehreren Schultern. Alle Akteure müssen sich in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich für die Integration der Roma einsetzen“, fügte der Staatssekretär im Namen des Ratsvorsitzes noch hinzu. Außerdem wird im Stockholmer Programm ausdrücklich die Gemeinschaft der Roma erwähnt.
Olivier Chastel hat auch an die konkreten Maßnahmen des Europaparlamentes und des Rates für die Erleichterung der Integration benachteiligter Bürger durch die Abänderung der Bestimmungen des europäischen Fonds für die regionale Entwicklung erinnert. „In diesem Rahmen eines integrierten Ansatzes muss diese Frage angegangen werden. Dieser Ansatz umfasst Aktionen auf dem Gebiet der Erziehung, Gesundheit, sozialen Angelegenheiten, Beschäftigung und Sicherheit sowie Maßnahmen zur Bekämpfung der Segregation“ fügte der Staatssekretär hinzu.
Der belgische Vorsitz hat die Behandlung der Frage der Integration der Roma zu wiederholten Malen vorgesehen, unter anderen auf der Sitzung der integrierten Plattform für die Integration der Roma (7.-17.9.2010), der Konferenz über die Kinderarmut (2.9.2010), dem Gipfel über die Gleichheit (14.-16.11.2010) und auf der Konferenz über die Obdachlosen (9.-10.12.2010).
„Wie bereits im Rat für Allgemeine Fragen vom 26. Juli 2010 angekündigt, wird die Thematik der Roma weiterhin vom Rat der Europäischen Union verfolgt“, so Olivier Chastel abschließend.
