“Neuer Schritt in die gute Richtung”
Die flämische Ministerin für Umwelt, Natur und Kultur, Joke Schauvliege, die als Vorsitzende des Europäischen Umweltrates die Europäische Union und die 27 Mitgliedsstaaten bei der Vertragsstaatenkonferenz 16 über Klimawandel vertrat, ist mit dem erreichten Übereinkommen von Cancún zufrieden. “Das Ergebnis ist ein neuer Schritt in die gute Richtung. Das aktive und einträchtige Auftreten der Europäischen Union – der 27 Mitgliedsstaaten und der Kommission – hat in jedem Fall geholfen, um unterschiedliche Standpunkte näher zueinander zu bringen.“
Am 14. Oktober versammelte Ministerin Schauvliege ihre Ministerkollegen für Umwelt der 27 Mitgliedsstaaten hinter einem einträchtigen Standpunkt für die Klimakonferenz in Cancún. Der Rat begab sich mit dem Willen zum Klimagipfel, Teilübereinkommen abzuschließen, um so langfristig zu einem rechtlich verbindlichen weltweiten Klimaübereinkommen zu gelangen. Ein derartiges Übereinkommen muss auf dem Kopenhagen-Übereinkommen aufbauen (2009) und die wichtigsten Elemente des Kyoto-Protokolls (1997) übernehmen. Das Ergebnis muss für die EU-Mitgliedsstaaten ein ehrgeiziges und wirksames Instrument ergeben und die Umweltintegrität garantieren.
In den aktuellen Bedingungen zeigten sich die 27 Mitgliedsstaaten ab dem Beginn der Klimaverhandlungen bereit, um eine zweite Verpflichtung oder eine Verlängerung der Kyoto-Periode zu akzeptieren, unter der Voraussetzung, dass auch alle anderen großen Wirtschaftssysteme sich engagieren.
Die flämische Ministerin Schauvliege: “In Cancùn haben sich die Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission sehr konstruktiv und verantwortungsvoll gezeigt. Die anderen teilnehmenden Parteien haben unsere Rolle als Vermittler sehr geschätzt. Das Cancún-Übereinkommen hat das Verdienst, dass wir u.a. die Engagements des Kopenhagen-Übereinkommens im UN-Prozess verankert haben, um das Klimawandel-Abkommen auszuführen. Konkret bedeutet dies:
- die Bestätigung, dass die Erwärmung auf einen Anstieg von 2° Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Periode beschränkt werden muss, und
- die Übernahme des Angebots der verschiedenen Länder, sowohl im Hinblick auf Emissionsreduktionen als auch finanziellen Mitteln (Fast start-Finanzierung) und eine langfristige Finanzierung (Klimafonds) von 100 Milliarden Dollar pro Jahr bis 2020.
Cancún war ein neuer und notwendiger Schritt, aber die Arbeit ist noch lange nicht zu Ende. Diese 16. Vertragsstaatenkonferenz hat jedenfalls eines beweisen: die Bereitschaft der ganzen Welt, um den Klimawandel zu bekämpfen. Die multilaterale Beratung ist erneut in Gang gekommen, nach dem Pessimismus von Kopenhagen. Nach dem gelungenen Biodiversitäts-Gipfel von Nagoya hilft auch Cancún, das Vertrauen wieder herzustellen. Darauf müssen wir aufbauen. Ich bin im Namen des belgischen EU-Vorsitzes jedenfalls stolz darauf, dass die 27 Mitgliedsstaaten in Cancún einen wesentlichen Beitrag für den weltweiten Kampf gegen den Klimawandel geleistet haben. Dies war möglich, weil Europa zum ersten Mal seit langer Zeit wieder mit einer Stimme gesprochen hat.”
Schlüsselelemente des in Cancún verabschiedeten Beschlusspakets
