Informelles EPSCO-Treffen: Arbeitsplätze im Mittelpunkt der neuen wirtschaftlichen Steuerung
Das informelle Treffen der europäischen Minister für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten, das heute in Brüssel stattgefunden hat, war hauptsächlich dem Stellenwert der Arbeitsplätze in der neuen Europa 2020-Strategie für Wachstum und Beschäftigung gewidmet. Dies wurde beim Arbeitsessen mit dem Vorsitzenden des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, besprochen.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Beschäftigung Joëlle Milquet hat die Besprechungen geleitet, in Anwesenheit des europäischen Kommissars für Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Eingliederung László Andor und der Vorsitzenden des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament Pervenche Berès.
Die wirtschaftliche Steuerung
Einleitung des belgischen Vorsitzes über wirtschaftliche Steuerung
Der Vorsitz hat die Frage der wirtschaftlichen Verwaltung ausgehend von der Feststellung zur Sprache gebracht, dass die Beschäftigungspolitik, wenn sie im Mittelpunkt der EU 2020-Strategie stehen soll, auch im Mittelpunkt der künftigen wirtschaftlichen Steuerung stehen muss.
In seiner Analyse hat der Vorsitz unterstrichen, dass dies zwei wichtige Veränderungen erforderlich macht:
- Zuerst muss anerkannt werden, dass die Beschäftigung nicht nur ein unverkennbarer Faktor sozialer Kohäsion ist, sondern dass sie auch (und ebenso sehr) ein grundlegendes Element der Wettbewerbsfähigkeit darstellt und ein Wachstumsfaktor ist. Und doch hat dieses Schlüsselelement der Wachstums- und Wettbewerbspolitik, und somit auch ein Schlüsselelement der makroökonomischen Politik, bis jetzt nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die es verdient hat
- Die Beschäftigungspolitik muss in den Mittelpunkt der makroökonomischen sowie der Wachstums- und Wettbewerbspolitik gerückt werden, sowie auch in den Mittelpunkt der neuen wirtschaftlichen Steuerung. Der Vorsitz hat eine aktive Rolle für den Epsco-Rat im Rahmen der Steuerung innerhalb der EU 2020-Strategie verteidigt, wobei alle Möglichkeiten von Artikel 148 des Vertrags genutzt werden sollten.
Die Empfehlungen bezüglich des Stellenwerts der Beschäftigungspolitik im Rahmen der wirtschaftlichen Steuerung, die dem Vorsitzenden des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy von den Ministern vorgelegt wurden, und dessen Antwort
Mittels eines Rundtischgespräches konnte eine konvergierende Version über den Wunsch der Minister für Beschäftigung gebildet werden, um der Beschäftigung einen zentralen Stellenwert in der Europa 2020-Strategie zu geben und in den Steuerungsmechanismen, indem die Rolle des Epsco-Rates integriert wird und man dafür plädiert, die Tätigkeiten von Epsco an den Zyklus des künftigen „Europäischen Semesters“ anzupassen. Sie möchten, dass die Empfehlungen über Beschäftigung in den globalen und nationalen ökonomischen Empfehlungen aufgenommen werden, die jährlich im Rahmen des neuen „Europäischen Semester“ formuliert werden. Es wurde auch betont, dass Artikel 148 des Vertrags die Basis der Aufsichtsmechanismen werden muss, ungeachtet dessen, ob sie makroökonomisch oder thematisch sind.
Während des Arbeitsessens stand der Vorsitzende des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, der Analyse und den Vorschlägen der Minister gegenüber offen. Er hat deutlich gemacht, bei welchem Punkt ein Arbeitsplatz schaffendes Wachstum dafür sorgen kann, dass wir aus der Krise gelangen, und an welchem Punkt Beschäftigung ein Faktor für die Konkurrenzfähigkeit sein kann. Er ist auch der Meinung, dass Epsco eine wichtigere Rolle in der zukünftigen wirtschaftlichen Steuerung spielen muss, dass die Koordination mit dem Ecofin-Rat von großer Bedeutung ist und dass die makroökonomische und thematische Aufsicht besser aufeinander abgestimmt werden müssen.
Die neue Beschäftigungspolitik und die Auswirkungen der demographischen und klimatischen Veränderungen
Nach dem Arbeitsessen mit dem Vorsitzenden des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, haben sich die Minister mit den wichtigsten Punkten der Strategien beschäftigt, die eingeführt werden müssen, um die neuen Herausforderungen in der Beschäftigungspolitik in Angriff zu nehmen.
- Demographische Veränderungen: Die Arbeitsbeteiligung erhöhen und reorganisieren und weiße Arbeitsplätze schaffen
- Grüne Beschäftigungspolitik: Grüne Jobs – ein wichtiger und notwendiger Motor für einen erfolgreichen Übergang zu einer wettbewerbsfähigen CO2-armen Wirtschaft
