Informeller Rat für Energie: 'Der Entwicklung eines modernen integrierten europäischen Energienetzes'
Am 6. und 7. September 2010 fand in Brüssel der informelle Rat der Minister für Energiefragen statt.
Bei dieser informellen Tagung der Minister kamen drei Themen zur Sprache: die Verbraucher, die Netz-Infrastruktur und die Energieeffizienz. Die Diskussionen des ersten Tages betrafen die Aspekte der europäischen Energiepolitik in Verbindung mit den Verbrauchern (siehe Pressemitteilung vom 6. September). Am zweiten Tag befasste man sich mit der Entwicklung eines modernen, integrierten europäischen Energienetzes und seiner Finanzierung sowie mit der Energieeffizienz.
Unter dem Vorsitz des Ministers Paul Magnette betonten die europäischen Minister für Energiefragen die Notwendigkeit, den Ausbau des europäischen Energienetzes voranzutreiben, um die Ziele der EU bezüglich erneuerbarer Energien, Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erreichen. „Die Europäische Union hat beträchtliche Fortschritte in Richtung einer besseren Arbeitsweise des Energiemarktes gemacht. Dennoch gibt es noch Schwächen. Die Integration des Marktes wird durch mangelnde Verbindungen oder Unterschiede in den Gesetzgebungen ausgebremst. Diese Unterschiede haben häufig lange Fristen für grenzüberschreitende Projekte zur Folge“, erklärte der Vorsitzende.
Am 7. September betonte der Rat den beträchtlichen Investitionsbedarf in Versorgungs-Infrastrukturen in Europa. Die Planungen des Referenz-Szenarios der IEA sprechen sich für eine weltweite kumulierte Investion von $ 25.6 Billionen (das sind. € 20.000 Milliarden) für den Zeitraum 2008-2030 aus. „Es ist sehr wichtig, dass wir en mit unserer Industrie und den Finanzinstitutionen zusammenarbeiten, um diese unerlässlichen Investitionen zu tätigen“, sagte Paul Magnette in seiner Rede zum Abschluss der Tagung.
Der Rat plädierte weiterhin für eine stärkere Harmonisierung der Genehmigungsverfahren. „Wenn diese Projekte für die privaten Geldgeber durch eine Verringerung der administrativen Auflagen und eine Harmonisierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren attraktiver würden, wäre es leichter, die notwendigen Mittel zu erhalten“, fügte der Vorsitz des Rates hinzu.
Angesichts dieses Finanzbedarfs, der Herausforderungen im Hinblick auf Energie und Klimawandel und der Wichtigkeit einer Interaktion mit der Industrie, um einen wettbewerbsfähigen europäischen Energiemarkt zu erhalten, hat Minister Magnette im Namen des belgischen Ratsvorsitzes der EU vorgeschlagen, eine “Energy Round Table Conference” mit den Hauptakteuren (Industriellen, Bankern und öffentlichen Sektoren) des Energiesektors in Europa einzuführen.
Schließlich betraf der letzte, bei diesem informellen Rat angesprochene Punkt die Energieeffizienz. „Es handelt sich dabei um eines der wichtigsten Instrumente, das es gestatten wird, die Energiewende wirtschaftlich machbar und sozialverträglich zu gestalten und gleichzeitig gute Arbeitsplätze zu schaffen“, erinnerte Minister Magnette. Freya Van den Bossche, die regionale Ministerin für Energiefragen, die diese Debatte leitete, hob die Notwendigkeit hervor, eine echte europäische Politik für Energieeffizienz einzuführen. „Dies ist nicht nur wichtig, um unsere CO2-Emissionen im Kampf gegen den Klimawandel zu reduzieren“, sagte sie, „Es ist auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit und das beste Mitttel, um Energieknappheit zu bekämpfen“.
Der Vorsitz bemerkt, dass sowohl der Kommissar als auch die Mitgliedstaaten sich der beträchtlichen Anstrengungen bewusst sind, die noch notwendig sind, um das Ziel von 20 % Energieeinsparung bis zum Jahr 2020 zu erreichen. „Angesichts der Unfähigkeit des Marktes, ausreichende finanzielle Investitionen zu tätigen, ist eine stärkere öffentliche Beteiligung im Bereich der Energieeffizienz erforderlich“, erklärte Paul Magnette. Die Kommission hat zugesagt, zu diesem Diskussionsthema in ihrem nächsten „European Energy Efficiency Action plan“ eine Antwort zu geben.
Für den Vorsitz sind “die Weiterentwicklung der Initiative smart cities und der Set Plan wichtige Elemente für die Entwicklung europäischer Technologien, die sich auf den Weltmärkten durchsetzen können“.
