Flandern und der Belgische EU-Vorsitz: die Ergebnisse
Am Ende des belgischen EU-Vorsitzes können wir behaupten, dass Flandern Resultate erzielt hat und dass die Endbilanz positiv ausfällt. Dies geht aus den Erfolgen in den politischen Bereichen hervor, in denen Flandern als belgischer Vorsitz aufgetreten ist.
Die Teilstaaten sind in Belgien eng an der europäischen Politik beteiligt. Dies galt sicherlich auch während des belgischen EU-Vorsitzes, wobei auch flämische Minister den Vorsitz in europäischen Ministerräten übernahmen, nämlich beim Fischereirat (Ministerpräsident Peeters), beim Umweltrat (Ministerin Schauvliege), dem Rat für Unterricht und Jugend (Minister Smet) und beim Sportrat (Minister Muyters). Minister aus der flämischen Regierung traten folglich als belgischer Vorsitzender auf, wobei sie auch den gemeinsamen Standpunkt der EU-Mitgliedsstaaten auf internationalen Spitzenkonferenzen zum Ausdruck brachten.
Auf diese Art und Weise gab es eine direkte Beteiligung und Verantwortlichkeit der flämischen Regierung an der europäischen Politik, die wir während des belgischen Vorsitzes mit lenken und der wir Form geben konnten.
Fischerei
Für Fischerei ist es Ministerpräsident Peeters eindrucksvoll gelungen, in den vergangenen Monaten alleeine Reihe politischenr Abkommen über Fangquoten von allen Mitgliedsstaaten genehmigen zu lassenzu erreichen, wobei ein nachhaltiger Fischbestand stets den roten Faden bildete. Als flämischer Landwirtschaftsminister hat er übrigens auch die aktuelle kritische Situation am Schweinesektor auf die Tagesordnung gesetzt, die der folgende ungarische Vorsitz weiter beherzigen wird. Arbeitsbesuche bei flämischen Landwirtschaftsbetrieben während des informellen Landwirtschaftsrates boten übrigens ein schönes Bild unseres vielfältigen und leistungsstarken Landwirtschaftssektors.
Unterricht und Bildung
Auch in Bezug auf Unterricht und Bildung konnte Flandern Erfolge erzielen. Die europäische Zusammenarbeit im Bereich Berufsunterricht und -Bildung im vergangenen Jahrzehnt wurde evaluiert. Daraufhin wurden die Prioritäten für das kommende Jahrzehnt in formellen Ratsschlussfolgerungen festgelegt sowie beim informellen Unterrichtsrat in Brügge. Darüber hinaus erhielt auch ‘Jugend in Bewegung’, eine der sieben Leitinitiativen der ‘Europa 2020-Strategie’ die nötige Aufmerksamkeit, mittels Konferenzen und formellen Ratsschlussfolgerungen. Zudem wurde hart an den Themen soziale Integration, Erziehung und nachhaltige Entwicklung sowie der Bedeutung von Basisfähigkeiten gearbeitet.
Jugend
Der flämische Minister Smet trat nicht nur als belgischer Vorsitzender für Unterricht auf, sondern auch für Jugend. Dabei wurde viel Arbeit in Bezug auf Jugendarbeit geleistet, sowie den internationalen politischen Tagesordnungen in Bezug auf Jugendliche, Kinder und Kinderrechte, den strukturierten Dialog über Jugendliche und Beschäftigung, den Zugang von Jugendlichen zu Kultur und Jugendliche in einem Großstadt-Kontext. Die vielen Initiativen waren durch eine starke Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Parteien gekennzeichnet: Behörden, internationale Organisationen, Jugendorganisationen, Experten und Jugendlichen selbst.
Sport
Seit dem Vertrag von Lissabon wurde Sport eine offizielle Zuständigkeit der Europäischen Union. Der flämische Minister Muyters hat sich folglich vor allem eingesetzt, um die EU-Sportpolitik in Gang zu bringen, mit unter anderem dem ersten formellen Ministerrat für Sport, der Einführung eines strukturierten Dialogs mit dem Sportsektor in der EU, und einer besseren Abstimmung mit der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Darüber hinaus wurde auch die gesellschaftliche Rolle von Sport in den Vordergrund gerückt.
Umwelt
Im Hinblick auf Umwelt ist es Ministerin Schauvliege gelungen, mit allen 27 EU-Mitgliedsstaaten zu einem gemeinsamen Standpunkt über Biodiversität zu gelangen, sodass die EU beim UN-Gipfel in Nagoya (Japan) ein starkes internationales Abkommen über den Schutz der Biodiversität für das kommende Jahrzehnt erreichen konnte. Auch für den Klimagipfel in Cancun (Mexiko) wurden die nötigen Vorbereitungen getroffen, sodass Ministerin Schauvliege die EU-Standpunkte gemeinsam mit Europakommissar Hedegaard verteidigen konnte. Schließlich wurde das Thema nachhaltige Materialverwaltung von Flandern erfolgreich auf die europäische Tagesordnung gesetzt, mit dem informellen Umweltrat in Gent und formellen Ratsschlussfolgerungen, sodass die Europäische Kommission im Jahr 2011 beginnen kann, konkrete Vorschläge zu diesem Thema auszuarbeiten.
Und weiter
Ferner organisierte die flämische Verwaltung zahlreiche europäische Konferenzen und Seminare über politische Themen, denen die flämische Regierung Bedeutung beimisst, wie beispielsweise Wissenschaft und Innovation im Hinblick auf die Ökologisierung der Wirtschaft, Energietechnologie, wissensbasierte Bioökonomie, marine und maritime Forschung, nachhaltige Energie und Energieeffizienz, eine aktive Arbeitsmarktpolitik, der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung, soziale Determinanten von Gesundheit und die Bewältigung von gesundheitlichen Ungleichheiten, Schifffahrt, Kulturgut, Einbürgerung und die Rolle der lokalen und regionalen Behörden in einem mehrschichtigen Verwaltungskontext.
Evaluation Flanders and the EU Presidency
