Flandern ist Gastgeber für den Ausschuss der Regionen
Am 10. September fand die Außerordentliche Sitzung des Präsidiums des Ausschusses der Region in Antwerpen statt. Normalerweise tagt dieses Präsidium in Brüssel, aber jedes Halbjahr ist es in dem Land zu Gast, das den europäischen Vorsitz innehat. Die flämische Regierung, die die Bedeutung von Lokal- und Regionalverwaltungen innerhalb der Beschlussfassung der EU-Institutionen vergrößern möchte, lud die Mitglieder des Präsidiums im Rahmen des belgischen Vorsitzes folglich mit großem Vergnügen nach Antwerpen ein.
Am Programm der Präsidiumssitzung stand unter anderem die Erläuterung der Prioritäten des belgischen EU-Vorsitzes durch den flämischen Ministerpräsident Peeters. Es gab auch eine Debatte über die EU 2020-Strategie, Nachhaltigkeit und grüne Energie. Unter anderem die flämische Ministerin für Umwelt Joke Schauvliege und die italienische Vorsitzende des Ausschusses, Frau Mercedes Bresso, nahmen daran teil. Im Rahmen dieser Debatte besuchten die europäischen Gäste am Tag zuvor im Hafen von Antwerpen grüne Projekte der Firmen Katoen Natie und Ineos sowie der Stadt Antwerpen. Die nachhaltige Nutzung von Grundstoffen, Energie und Materialien wurde von Flandern folglich ganz oben auf die Tagesordnung des belgischen Vorsitzes gesetzt.
Der Ausschuss der Regionen ist die EU-Versammlung lokaler und regionaler Vertreter. Die Mission des Ausschusses, mit 344 Mitgliedern aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten, ist es, die Lokal- und Regionalbehörden und die Bevölkerung, die diese vertreten, am europäischen Entscheidungsprozess zu beteiligen und sie über die Politik der EU zu informieren. Gleichzeitig sind die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat verpflichtet, den Ausschuss in Bezug auf politische Bereiche, die Regionen und Lokalbehörden betreffen, zu konsultieren.
Flandern ist selbstverständlich auch im Ausschuss aktiv – der vorige Vorsitzende war bis Anfang dieses Jahres niemand geringerer als der ehemalige Ministerpräsident Luc Van den Brande. Der derzeitige flämische Ministerpräsident Peeters erklärte, dass die Aufmerksamkeit für den Ausschuss einer breiteren Priorität Flanderns entspricht: jener der Europeanisierung und selbst der weiträumigeren Internationalisierung von Flandern. Diese Internationalisierung unserer Region und ihrer Einwohner läuft wie ein roter Faden durch alle Teilprojekte des flämischen Zukunftsprojektes „Flandern in Aktion“, das aus unserer Region bis 2020 eine der fünf Spitzenregionen Europas machen muss. Es werden dabei möglichst viele Brücken zur EU 2020-Strategie geschlagen.
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