Fischereiminister beschließen Fangquoten
Heute und morgen beschließt der Fischereirat die Fangquoten für 2011. Diese legen fest, wie viele Tonnen Fisch die europäischen Mitgliedsstaaten im Jahr 2011 fangen dürfen. Kristof Geutjens, Vorsitzender der Ratsarbeitsgruppe Fischerei, erläutert wie diese Entscheidung zustande kommt.
Jedes Jahr müssen die Europäische Kommission und die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu einem Kompromiss über die Gesamtmenge an Fisch gelangen, die gefangen werden darf - den so genannten TAC oder Total Allowable Catch (= Insgesamt zulässiger Fang). Sie legen dann genau fest, wie viel von jeder Fischsorte in allen verschiedenen Sektoren der europäischen Meere gefangen werden darf.
“Das ist jedes Jahr eine sehr heikle Gleichgewichtsübung“, erklärt Kristof Geutjens. “Ich vergleiche es mit einem Zahlenschloss mit 27 Ziffern, wobei sich der Code jedes Mal verändert, wenn man eine der Ziffern anpasst. Die Absicht ist, einen Kompromiss zu finden, mit dem sich genügend Mitgliedsstaaten einverstanden erklären können, um eine qualifizierte Mehrheit bei der Abstimmung zu erreichen.”
Die Arbeit der Ratsarbeitsgruppe
Die Verhandlungen beginnen mit dem Vorschlag der Kommission für den/bezüglich des TAC, wofür sie sich auf wissenschaftliche Empfehlungen basieren. “Der TAC, den die Kommission dieses Jahr vorgeschlagen hat, ist ziemlich streng”, erklärt Geutjens. “Es ist folglich noch viel Arbeit, die Fischerei nachhaltiger zu machen.”
Danach bespricht Geutjens den Vorschlag der Kommission in der Ratsarbeitsgruppe Fischerei. Diese Arbeitsgruppe bereitet die Arbeit der Minister im formellen Rat vor. „Die Mitgliedsstaaten berücksichtigen häufig auch andere Argumente, wie beispielsweise die sozioökonomischen Folgen, wodurch sie (manchmal) andere Quoten beantragen als die Kommission vorschlägt“, weiß Geutjens (zu berichten). “Die Mitgliedsstaaten müssen immerhin auch an die Fischer und die Fischindustrie in ihrem Land denken.”
“Nach sechs Treffen der Arbeitsgruppe haben wir alle Anmerkungen der Mitgliedsstaaten in einem Dokument gesammelt. Dieses Dokument bezeichnen wir auch als „Bibel“. Darin steht genau, welche Mitgliedsstaaten mehr von welchen Fischsorten fangen möchten und warum. Die Bibel ist ein sehr praktisches Dokument für die Fischereiminister, sodass sie während des formellen Rates auf einen Blick sehen können, wie die Verhältnisse liegen.”
Marathonrat
Heute besprechen die Fischereiminister das TAC-Dossier im formellen Rat. Sie müssen gemeinsam ein Übereinkommen über die exakte Quote für jede Fischart finden.
“Zuerst präsentiert die Kommission ihren Vorschlag, dann erläutern die Minister einzeln, mit welchen Punkten des Vorschlags sie nicht einverstanden sind”, erklärt Geutjens. “Danach trennen sich die Minister und treffen die Mitgliedsstaaten gesondert mit der Kommission und dem flämischen Minister für Fischerei Kris Peeters zusammen, der zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender des Rates ist. Während dieser trilateralen Treffen suchen wir einen Kompromiss, mit dem sich die Mitgliedsstaaten und die Kommission einverstanden erklären können.”
Nach den trilateralen Treffen beraten der Vorsitz und die Kommission weiter über mögliche Kompromisse. „Gegen Mitternacht gehen die Delegationen der Mitgliedsstaaten (meistens/oftmals) nach Hause, aber dann haben wir noch ein paar Stunden Arbeit, um Anpassungen im Text vorzunehmen.“
Am folgenden Tag treffen alle Mitgliedsstaaten wieder zusammen, um sich den gemeinsamen Vorschlag der Kommission und des Ratsvorsitzenden anzuhören. Die Minister können dann gegebenenfalls erklären, warum sie mit dem Vorschlag nicht einverstanden sind. „Es kommt in den Plenarsitzungen darauf an, den Mitgliedsstaaten gut zuzuhören und einzuschätzen, womit sie sich einverstanden erklären werden.“
Wenn es erforderlich ist, folgen danach noch eine neue Runde trilateraler Treffen und ein neuer Kompromisstext. „Sobald es genügend Mitgliedsstaaten für eine qualifizierte Mehrheit gibt, kann der Kompromiss angenommen werden“ schlussfolgert Geutjens.
