Arbeitsbesuch der belgischen Präsidentschaft beim Präsidenten der Europäischen Kommission
Premierminister Yves Leterme, begleitet von den Vizepremierministern Steven Vanackere, Laurette Onkelinx, Joëlle Milquet und vom Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Olivier Chastel, nahmen an einer Arbeitssitzung mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, im Rahmen des belgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union teil.
Dieses Gespräch bezog sich auf die europäische Tagesordnung der nächsten Wochen, besonders die Verfolgung der sozioökonomischen Strategie UE2020 und des Europäischen Rates vom 16. September.
Premierminister Yves Leterme wiederholte gegenüber Präsident Barroso sein Festhalten an einer schnellstmöglichen Konkretisierung der Strategie UE2020 und erinnerte an die Bedeutung der nächsten wegweisenden Initiativen, die es erlauben werden, dem europäischen Projekt Substanz zu geben und Europa in den Augen der Bürger spürbarer zu machen.
Der Europäische Rat vom 16. September wird sich unter anderem der äußeren Dimension der EU widmen. Der belgische Vorsitz wird alle Hebel in Bewegung setzen, um die Dossiers zu einem Ergebnis zu führen, die mit der effektiven Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes am 1. Januar 2011 zusammenhängen. Der Vorsitz erinnerte außerdem an seinen Wunsch von Fortschritten in Bezug auf die Stärkung der Interventionskapazitäten der EU und ihrer Mitgliedstaaten angesichts der Naturkatastrophen. Im Bereich der „Wirtschaftsregierung“ (economic governance) unterstützt Belgien die Idee, die Überwachung über die streng haushaltpolitischen Elemente hinaus zu erweitern, und wird zur Debatte in diesem Bereich beitragen.
Die Präsidentschaft hob auch die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit der Kommission im Dossier des Gemeinschaftspatents hervor und hofft auf einen Durchbruch in den nächsten Wochen.
