Informeller Umweltrat zum nachhaltigen Umgang mit Wertstoffen

von 11 Juli 2010 bis 13 Juli 2010
20:00 - 15:00

Unser heutiger Umgang mit Wertstoffen führt zur Erschöpfung der Rohstoffvorräte und zur Schädigung der Umwelt. Deshalb findet auf dem informellen Ratstreffen der Umweltminister ein Gedankenaustausch zum nachhaltigen Umgang mit Wertstoffen statt. Die Kernfrage lautet, wie die EU-Politik dazu beitragen kann, dass Wertstoffe so effizient und umweltfreundlich wie möglich verwendet werden, unabhängig davon, ob es sich um Grundstoffe, (Halb-)Fertigerzeugnisse oder Abfälle handelt. Mit anderen Worten: Wie können wir natürliches Kapital erhalten und die Umweltauswirkungen über den gesamten Lebenszyklus von der Gewinnung über den Verbrauch und die Produktion bis hin zur Abfallbehandlung reduzieren?

Die belgische Präsidentschaft möchte mit einem informellen Umweltrat zum Thema „nachhaltiger Umgang mit Werstoffen“ auf europäischer Ebene auf dieses Thema aufmerksam machen.

Wenn wir unseren heutigen Umgang mit Wertstoffen beibehalten, führt dies unweigerlich zur Erschöpfung der Rohstoffvorräte und zur Schädigung der Umwelt. Nachhaltiger Umgang mit Wertoffen zielt auf einen möglichst effizienten und umweltfreundlichen Einsatz der Stoffe ab, unabhängig davon, ob es sich um Grundstoffe, (Halb )Fertigerzeugnisse oder Abfälle handelt. Ziel ist es, natürliches Kapital zu erhalten und die Umweltauswirkungen über den gesamten Lebenszyklus von der Gewinnung über den Verbrauch und die Produktion bis hin zur Abfallbehandlung zu reduzieren.

Auf dem informellen Ratstreffen diskutieren die europäischen Umweltminister und Fachleute insbesondere über folgende Themen:

Kreisläufe schließen: Wie kann die EU-Politik Abfallvermeidung und Recycling fördern?
Umgang mit der Endlichkeit von Rohstoffen: Wie kann die EU-Politik zu mehr Rohstoffeffizienz beitragen? Wie fördern wir neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Akteuren einer Produktionskette und zwischen Politikern, Industrie und Verbrauchern, um nachhaltige Materialkreisläufe zu erreichen? Wie kann die Politik zur Entwicklung neuer Geschäftsmodelle beitragen, die den gesamten Lebenszyklus berücksichtigen?
Hin zu einer ehrgeizigen europäischen Wertstoffpolitik: Wie können laufende EU-Initiativen zum Thema Grundstoffe, Produktion und Verbrauch, Abfall etc. optimal aufeinander abgestimmt werden? Welche neuen europapolitischen Instrumente können zu einem nachhaltigen Umgang mit Wertstoffen beitragen?

Parallel zum informellen Umweltratstreffen findet eine Ausstellung statt, in der positive Beispiele eines nachhaltigen Umgangs mit Wertstoffen erläutert werden. Die Ausstellung ist für die Umweltminister der 27 EU-Mitgliedstaaten und die breite Öffentlichkeit zugänglich.

Programm Informeller Rat der EU-Umweltminister

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Rat: Umwelt

Wo

Kouter 29, 9000 Gent

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Patrick Verstuyft
Sprecher Ministerin Schauvliege
patrick.verstuyft@vlaanderen.be
+32 (0)2 552 63 69
+32 475 51 56 05

Entscheidungsprozess

Rat der EU:
Der Rat beschließt

Der Rat beschließt über Legislativvorschläge. Dies geschieht nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren in Benehmen mit dem Europäischen Parlament. Der Rat tritt in unterschiedlichen Formationen zusammen. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es zehn verschiedene Ratsformationen. Jede Ratsformation behandelt mehrere feste Bereiche und setzt sich aus den zuständigen nationalen Ministern zusammen. Jeder Minister im Rat ist bevollmächtigt, im Namen seiner Regierung Verpflichtungen einzugehen. Jede Ratsformation – mit Ausnahme des Rates Außenbeziehungen, dessen Vorsitz vom Hohen Vertreter wahrgenommen wird – steht unter dem Vorsitz des Mitgliedstaates, der zu diesem Zeitpunkt die sechsmonatige rotierende Ratspräsidentschaft innehat.
Europäische Parlament:
Das Europäische Parlament beschließt

Das Europäische Parlament zählt verschiedene Ausschüsse. Diese bereiten die Stellungnahmen zu den Legislativvorschlägen inhaltlich vor. Das Europäische Parlament nimmt zusammen mit dem Rat Legislativvorschläge der Europäischen Kommission an. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gilt für die große Mehrheit der Bereiche das Verfahren, bei dem die beiden Organe gleichberechtigt beschließen (ordentliches Gesetzgebungsverfahren). In diesem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren müssen beide Organe dem betreffenden Legislativvorschlag zustimmen. Das Europäische Parlament kann den Inhalt der Legislativvorschläge annehmen, ablehnen oder ändern.
Ratsarbeitsgruppen und der COREPER:
Die Ratsarbeitsgruppen und der COREPER bereiten vor

Die Ratsarbeitsgruppen und der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten bereiten die Aktivitäten des Rats vor. Sie versuchen, so weit wie möglich den Weg für Kompromisse zu ebnen. Jedem Zusammentreten des Rates geht also eine intensive und lange Vorbereitungsphase voraus. Der Coreper und die Mehrheit der Ratsarbeitsgruppen unterstehen dem Vorsitz des Mitgliedstaats, der die Ratspräsidentschaft innehat.
Europäische Kommission:
Die Europäische Kommission unterbreitet neue Legislativvorschläge

Die Europäische Kommission unterbreitet Legislativvorschläge, die sie dem Parlament und dem Rat vorlegt. Diese Vorschläge müssen die Interessen der EU als Ganzes vertreten. Die Kommission besteht aus 27 Mitgliedern. Jeder Mitgliedstaat schlägt also ein Mitglied vor. Das Kollegium der Kommissare trifft sich jeden Mittwochmorgen in Brüssel. Während dieser Sitzungen erörtern sie alle Punkte der Tagesordnung und fällen danach kollegial einen Beschluss. Jedes Mitglied der Kommission kann eine Abstimmung beantragen. Die Europäische Kommission beschließt mit einfacher Mehrheit.

Belgischer Vorsitz des Rates der Europäischen Union

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