Informeller Rat für Energie: “Für eine sichere, CO2-arme und erschwingliche Energie der Zukunft in Europa“
Informeller Rat für Energie: “Für eine sichere, CO2-arme und erschwingliche Energie der Zukunft in Europa“
Auf dieser inoffiziellen Sitzung der Energieminister werden die Standpunkte zu den drei Themen ausgetauscht.
Das erste Thema behandelt die verbraucherspezifischen Aspekte der EU-Energiepolitik. Besonders betont wird die Behandlung des in diesem Kontext besonders exponierten Verbrauchers. In Europa können mittlerweile über 50 Millionen Menschen ihre Energiekostenrechnungen nicht bezahlen bzw. sehen sich dazu gezwungen, auf grundlegende Annehmlichkeiten zu verzichten.
Der Schutz des europäischen Energieverbrauchers hat für die EU Priorität. Die Lebensqualität aller Bürger soll verbessert werden. Das europäische Jahr der Bekämpfung der Armut und sozialen Ausgrenzung stellt eine sehr gute Gelegenheit dar, sich dem Thema der Erschwinglichkeit der Energie für alle EU-Bürger anzunehmen. Es muss auch erörtert werden, wie die Verbraucher dazu befähigt werden, aktive Teilnehmer am Energiemarkt zu werden, und zu guter Letzt muss dafür gesorgt werden, dass die Energieverbraucher zur Senkung ihrer eigenen Energiekostenrechnung beitragen können.
Das Thema des Aufbaus eines modernen, integrierten europäischen Energieversorgungsnetzes wird am zweiten Tag zur Sprache kommen. Die Ergebnisse dieser Diskussionen sollen einen maximalen Beitrag zum Energie-Infrastrukturpaket, das von der Kommission im November vorgestellt wird, beisteuern. Eine gut funktionierende und vernetzte Energieinfrastruktur ist der Garant für die Versorgungssicherheit der EU und die Verwirklichung des EU-Energiebinnenmarktes. Außerdem ist die Entwicklung des europäischen Energieversorgungsnetzes eine der Voraussetzungen für die Erfüllung der EU-Zielsetzungen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und des Klimas.
Die EU hat bemerkenswerte Fortschritte beim Aufbau eines funktionierenden Energiebinnenmarktes gemacht. Dennoch ist der Markt in einigen Bereichen gescheitert und sind weiterhin Regulierungsprobleme festzustellen. Die volle Integration des Marktes wird durch fehlende Vernetzungen, insbesondere auf den „Energieinseln“ sowie in Mittel- und Osteuropa, behindert. Deshalb ist der Markt weiterhin zersplittert.
Im zweiten Teil der Diskussionen werden die Delegierten sich eingehend auf die Finanzierung von Energieinfrastrukturprojekten konzentrieren. Das transeuropäische Energienetzinstrument (TEN-E) ist ein Paradebeispiel dafür, wie EU-Fördermittel benutzt werden können, um Gelder vom Finanzmarkt in ein ausgewähltes Projekt, dem eine politische Vision und Präsenz verliehen wurde, zu leiten.
Der Bericht der Kommission mit der Auswertung der TEN-E-Richtlinien, der im Mai dieses Jahres veröffentlicht wurde, sprach die Unzulänglichkeiten an und wies darauf hin, dass noch viel Spielraum für Verbesserungen bleibt, z.B. die Festlegung der strategischen Prioritäten der EU-Energieinfrastruktur oder die Herangehensweise bei verschiedenen Projekten.
Darüber hinaus konnte die Europäische Union Infrastrukturprojekte nicht nur bei Gas und Elektrizität finanziell absichern, sondern auch bei der Offshore-Windenergie und CCS (CO2-Abscheidung und –speicherung), und zwar durch die Zuweisung von beinahe 4 Mrd. Euro in das Europäische Energieprogramm zur Konjunkturbelebung. Diese Projekte wären andernfalls auf Eis aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Eis gelegt worden. Dieses Programm wird zur Zeit überarbeitet, damit gewährleistet wird, dass nicht verwendete Gelder in Projekte im Bereich der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien fließen.
Während der geschlossenen Mittagssitzung werden die Minister schließlich die Energieeffizienzherausforderungen und -gelegenheiten erörtern. Die Energieeffizienz wird nämlich eines der Hauptinstrumente beim wirtschaftlich machbaren Übergang zu einer neuen Energieversorgung und –nutzung sein.
