Drittes Forum der Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse
Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse (Services Sociaux d’Intérêt Général, SSIG) spielen eine entscheidende Rolle für die Erreichung der zentralen Zielsetzungen der Europäischen Union, darunter der soziale, wirtschaftliche und räumliche Zusammenhalt.Auf diesem Forumstreffen, das mit der französischen EU-Ratspräsidentschaft 2008 institutionalisiert wurde, kommen alle Akteure zusammen, die sich mit Fragen im Zusammenhang mit dem rechtlichen und politischen Rahmen der sozialen Dienstleistungen in Europa befassen.
Es sollen Antworten auf die folgenden Fragen gefunden werden: "Wie kann die Anerkennung der spezifischen Besonderheiten sozialer Dienstleistungen auf europäischer Ebene gewährleistet werden?". Welche Qualitätskriterien können europaweit geltend gemacht werden?
Bei diesem dritten Forum liegt der Fokus auf den gegenwärtig geführten europäischen Diskussionen.Dabei soll es insbesondere um zwei Themenkomplexe gehen:um den rechtlichen Rahmen in Europa und um den Ansatz für die Qualität.
Die Stellung der sozialen Dienstleistungen innerhalb des rechtlichen Rahmens in Europa wird am Beispiel der Evaluierung des Monti-Kroes-Pakets zu staatlichen Beihilfen, über Fragen der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs sowie anhand des Vergaberechts erörtert.Die Herausforderungen des dritten Forums bestehen darin, die Schwierigkeiten des rechtlichen Rahmens und seiner Anwendung zu beseitigen und unter Berücksichtigung der Auswirkungen des neuen Vertrags von Lissabon Lösungen zu erarbeiten.
Darüber hinaus stellt sich die Frage nach einem europaweiten Ansatz für die Qualität im Bereich der sozialen Dienstleistungen.Wie kann ein Rahmen für die Qualität geschaffen werden? Welche Inhalte sollte ein solcher Rahmen umfassen und wie sollte er umrissen sein?
Die Kommission wird außerdem ihren Zweijahresbericht zu den sozialen Dienstleistungen vorlegen.
Die Arbeit des europäischen Ausschusses für Sozialschutz, die Tätigkeit des Europäischen Parlaments (darunter der Initiativbericht) sowie die Überlegungen von Interessengruppen zum Thema bilden Beiträge zu dieser Debatte.
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