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Außerordentliche Sitzung des Präsidiums des Ausschusses der Regionen

von 9 September 2010 bis 10 September 2010
09:00 - 18:00

Das Präsidium des Ausschusses der Regionen tritt zwei Mal im Jahr zusammen in dem Land, das zu diesem Zeitpunkt den Ratsvorsitz innehat.

Unter dem derzeitigen Ratsvorsitz findet die Außerordentliche Sitzung des Präsidiums am 9. und 10. September 2010 in Antwerpen statt. Die Teilnehmer werden außerdem dem Hafen von Antwerpen einen Arbeitsbesuch abstatten.

Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist die Versammlung der Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Europäischen Union. Die Aufgabe seiner 344 Mitglieder aus den 27 Mitgliedstaaten besteht darin, die Gebietskörperschaften und die Bevölkerungen, die sie vertreten, am Entscheidungsprozess der EU zu beteiligen und sie über die Politiken der EU zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den Ausschuss zu den politschen Entscheidungsbereichen anzuhören, welche die Regionen und Städte betreffen. Der Ausschuss der Regionen kann zudem den Europäischen Gerichtshoff im Fall einer Verletzung seiner Rechte oder dann, wenn er der Ansicht ist, dass ein Gesetzestext der EU das Subsidiaritätsprinzip verletzt oder nicht die Zuständigkeiten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften beachtet.

Zusätzlich zu den fünf Sitzungen in Brüssel tagt das Präsidium des AdR auch zwei Mal im Jahr außerhalb von Brüssel in dem Land, das zu diesem Zeitpunkt den Vorsitz des Rates innehat. Dies ist dann die „Außerordentliche Sitzung“.

Im Rahmen des belgischen EU-Ratsvorsitzes ist Flandern für die Organisation der Außerordentlichen Sitzung des Ausschusses der Regionen in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung des AdR verantwortlich. Beim letzten Vorsitz Belgiens (2001) hatte Flandern außerdem die Rolle der Gastgeberregion übernommen.

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Wo

Hilton Hotel, Groenplaats 32, 2000 Antwerpen
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    Am 10. September fand die Außerordentliche Sitzung des Präsidiums des Ausschusses der Region in Antwerpen statt. Normalerweise tagt dieses Präsidium in Brüssel, aber jedes Halbjahr ist es in dem Land zu Gast, das den europäischen Vorsitz innehat. Die flämische Regierung, die die Bedeutung von Lokal- und Regionalverwaltungen innerhalb der Beschlussfassung der EU-Institutionen vergrößern möchte, lud die Mitglieder des Präsidiums im Rahmen des belgischen Vorsitzes folglich mit großem Vergnügen nach Antwerpen ein.

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  • Luc De Seranno

    Sprecher, Ministerpräsident Peeters
    Luc.deseranno@vlaanderen.be
    +32 (0)2 552 66 00
    +32 (0)477 382 337
    Belgium

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